KNAACK & JAHN Anlagenbau GmbH
Bei allen Geschäften mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts,
öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie sonstigen gewerblichen Abnehmern
und Unternehmern gelten ausschließlich diese Bedingungen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers sind nur verbindlich, wenn sie von K&J schriftlich bestätigt werden.
I. Angebot
Die zu dem Angebot gehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenanschlägen, Zeichnungen und
anderen Unterlagen behält sich K&J Eigentums- und Urheberrecht vor, sie dürfen
Dritten nur mit Zustimmung von K&J zugänglich gemacht werden.
II. Umfang der Lieferung
Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung von K&J maßgebend. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung von
K&J.
III. Preise und Zahlung
1. Die Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Satz
entsprechend den jeweils geltenden steuerlichen Vorschriften gesondert in Rechnung gestellt.
2. Die Preise gelten, falls nicht andere Abmachungen schriftlich vereinbart werden,
ab Werk ausschließlich Verpackung.
3. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Für die Rechtzeitigkeit
der Zahlung kommt es auf den Zahlungseingang bei K&J an.
4. Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, sowie die Aufrechnung mit bestrittenen
oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen ist ausgeschlossen.
K&J ist berechtigt, die Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes durch Sicherheitsleistung – auch durch Bürgschaft – abzuwenden.
IV. Lieferzeit
1. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von K&J ausdrücklich als verbindlich
bestätigt worden sind.
2. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht
vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn innerhalb der Frist der Liefergegenstand das
Werk verlassen oder K&J die Versandbereitschaft mitgeteilt hat.
4. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens von K&J liegen, soweit solche Hindernisse auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes
von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von K&J nicht zu
vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird K&J dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
5. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus.
V. Gefahrübergang und Entgegennahme
1. Die Gefahr (Transport- und Vergütungsgefahr) geht spätestens mit der Absendung
der Lieferteile auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder K&J noch andere Leistungen, z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr
und Aufstellung übernommen hat. Auf Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten die Sendung durch K&J gegen Diebstahl, Bruch, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert.
2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, oder erfolgt die Versendung auf Wunsch des Bestellers zu einem späteren als dem vereinbarten Liefertermin, so geht die Gefahr vom Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über, jedoch ist K&J verpflichtet,
auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.
3. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen,
vom Besteller unbeschadet der Rechte aus Abschnitt VII entgegenzunehmen.
Vl. Eigentumsvorbehalt
1. K&J behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller
Zahlungen aus dem Liefervertrag bei K&J vor.
2. Der Besteller darf den Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem
Liefervertrag bei K&J weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat
er K&J unverzüglich davon zu benachrichtigen.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug,
ist K&J zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.